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Sonntag, 29. Mai 2011

Ethikkommission. Fachleute nicht erwünscht.

Es ist möglich, dass die Ethikkommission, die nach dem GAU in Japan eingerichtet wurde, ein "kluger Schachzug" von Angela Merkel war, um die "Ausstiegsbremser in den eigenen Reihen in die Schranken zu weisen". (Atomausstieg: Raus aus der Kampfzone, in: ZDFheute, 29.05.11)
Kann eine kluge Politik es sich leisten, nicht den Rat von Atom-Fachkräften einzuholen, wenn es um die Frage der Sicherheit und der Energieversorgung in der Zukunft geht?
Als die Kanzlerin erklärte, sie sehe kein Problem in dem Plagiat ihres Verteidigungsministers Karl Theodor zu  Guttenberg, schließlich habe sie keinen wissenschaftlichen Assistenten, sondern einen Verteidiungsminister eingestellt (zitiert in: Welt Online, 27.02.11), waren nicht nur Wissenschaftler empört. In der Frage der Energieversorgung geht es um mehr als um einen Verteidigungsminister, der seine Grenzen nicht kennt.
Die Energiezukunft Deutschlands steht zur Debatte. Da die Kanzlerin erklärt hatte, das Ergebnis der Ethikkommission sei für sie "mit maßgeblich", ist die Frage der fachlichen Kompetenz von besonderer Bedeutung. Ein Augenarzt führt ja auch keine Knieoperation durch.
An der Diskussion in der Ethikkommission nehmen aber keine Leute teil, "die über langjährige Erfahrungen mit der Energieversorgung verfügen und die Verantwortung dafür getragen haben, dass Deutschland zuverlässig mit Strom - ja, auch mit Atomstrom - versorgt wurde", sondern Soziologen, Wirtschaftswissenschaftlern, Bischöfe und Gewerkschafter. Was kann man nun wirklich anderes daraus schließen, als dass Fachleute nicht erwünscht waren, weil sie offenbar den politisch gewollten Fortgang behindern würden? (Dietrich, Stefan: Der Rat der Unweisen, in: FAZ, 29.05.11)

Klaus Töpfer, Leiter der Ethikkommission und Ex-Umweltminister kritisierte den Verlauf des Gesprächs in der Ethikkommission, da es  zuletzt bei der Debatte nur noch um das Ausstiegsdatum gegangen sei. Und der Co-Vorsitzende Matthias Kleiner, Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft, betonte, wichtiger als die Ausstiegszahl sei es, über die Energiezukunft Deutschlands zu diskutieren. "Das ist die Kernfrage." (FAZ)

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