Deutschlands Einstieg in ein neues Wohlstandsmodell

Die Rollen für den gesellschaftlichen Umbau scheinen längst verteilt zu sein. Die Katastrophe in Fukushima kam genau zum richtigen Zeitpunkt. Es wurde eine Emotionalität, gemischt aus Mitgefühl mit den Japanern und Angst vor der Kernenergie entfacht, die der Industrie für Solar- und Windkraftanlagen zu Gute kommen sollte, die dümpelte 2010 nämlich vor sich hin. Auch die Bauwirtschaft konnte unmittelbarer Gewinner einer Energiewende sein.  Der Ausstieg aus der Atomenergie und der Durchbruch der sogenannten erneuerbaren Energien war dafür allerdings die Voraussetzung. Dass, um dieses Ziel zu erreichen, die Kernenergie den fossilen Energien (Kohle, Gas) zugerechnet wird, um sie aus der Diskussion über geeignete Klimaschutzmaßnahmen zu eliminieren, gehört zu den Verfahrensweisen der Kernenergiegegner, die auf die Unwissenheit der Menschen setzen.  Unter Klimaschutzaspekten ist die Ausgrenzung der Kernenergie jedenfalls nicht zu vertreten.

Trittin hat Innenministerposten im Visier

Die Grünen wollen in Zukunft auch den Posten des Innenministers besetzen. Das haben sie bisher weder in einer Landesregierung noch im Bund getan. Der Fraktionsvorsitzende im Bundestag Jürgen Trittin sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.): „Wir hatten in mehreren Bundesländern schon das Finanzressort inne und haben nun in Rheinland-Pfalz das Wirtschaftsressort übernommen. Sicher ist es an der Zeit, dass Grüne auch Innenministerien in ministerieller Verantwortung führen.“ (in: FAZ.net, 25.06.2011)

Über die Entwicklung der Demokratie unter einem grünen Innenminister sollte man sich keine Illusionen machen. Wozu die Grünen in der Lage sind, zeigte der Antrag der Bundestagsfraktion der Grünen, Drucksache 17/3613, vom 03.11.2010.

Inhaltlich ging es um die von der Energie-Lobby geförderte Publikationen und Aktivitäten des US-amerikanischen Physikers Fred Singer zur Leugnung des durch Menschen verursachten Klimawandels, Erkenntnisse über die Geldgeber Singers, Beurteilung der Aktivitäten des von Singer unterstützten Europäischen Instituts für Klima und Energie (EIKE), Finanzierung von Klimawandelleugnern durch die Friedrich-Naumann-Stiftung (insgesamt 11 Einzelfragen)

Unter anderem wird gefragt, ob es wissenschaftlich publizierte und einem sog. Peer Review unterzogene Arbeiten gibt, die den vom Menschen verursachten Klimawandel in Frage stellen und dies entsprechend mit wissenschaftlichen Daten untermauern. Die Kleine Anfrage der Grünen, insbesondere aber ihr "inquisitorischer Tonfall", veranlasste EIKE, ihrerseits eine Kleine Anfrage an die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu stellen.

Europas CO2-Beschlüsse und die Folgen für die europäische Luftfahrtindustrie

2012 soll eine Regelung in Kraft treten, die allen Fluggesellschaften, die in Europa starten oder landen, Höchstgrenzen an Kohlendioxid zuweisen wird, die ihre Flugzeuge ausstoßen dürfen. Übersteigen sie die Marke, müssen die Airlines Emissionsrechte hinzukaufen oder ein Bußgeld zahlen.

WWF - Der Pakt mit dem Panda Teil 1

WWF - Der Pakt mit dem Panda Teil 2

Demokratie in grün

Der Bundestagsabgeordnete der Bündnisgrünen, Hermann E. Ott, ihr klimapolitischer Sprecher und zuvor Wissenschaftler am Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie, gibt einen interessanten Einblick in sein Demokratieverständnis:

Abhängigkeit von Gazprom droht weiter zu wachsen

Dies ist die wahre Energiewende:
Mehrere Zeitungen haben es bereits gemeldet: Der russische Energieriese Gazprom erwägt den Einstieg in Stromprojekte des deutschen Eon-Konzerns.
Seit 2008 hat Eon knapp 57 Prozent oder 52 Milliarden Euro an Marktwert verloren, RWE 52 Prozent oder 23 Milliarden Euro. Das Image der Konzerne ist durch die angedrohten Klagen auf Schadensersatz ramponiert, auch wenn den Managern keine Alternative blieb, als für den Erhalt ihrer Vermögenswerte juristisch zu kämpfen. Plötzlich sehen die einst stolzen Energieriesen nicht nur für das Handelsblatt wie Übernahmekandidaten aus.

Führende Wirtschaftspolitiker von Union und FDP, berichtet das Handelsblatt, halten einen Einstieg von Gazprom bei Eon für energiepolitisch sinnvoll. Martin Lindner, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sagte: "Ohne Atomkraft ist Deutschland künftig an Gaslieferungen aus Russland noch mehr interessiert als früher". Ein Einstieg von Gazprom bei Eon oder deren Gastochter Ruhrgas würde diese wichtige deutsch-russische Kooperation stabilisieren und der gesamten deutschen Wirtschaft bezahlbare Strompreise sichern.

Quellen:
Gazprom an Eon-Projekten interessiert, Handelsblatt, 17.06.2011
Markus Balser, RWE: Geheimverhandlungen mit Gazprom. Codename Andromeda, sueddeutsche.de, 22.06.2011

Verband kommunaler Unternehmen (VKU) im Konsens mit Bundespolitik

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) ist der "Verband für die kommunalen Unternehmen, die primär keine privatwirtschaftlichen Zwecke verfolgen, sondern dem Gemeinwohl verpflichtet sind".
Der VKU hat bei der Unternehmensberatung enervis eine Marktstudie in Auftrag gegeben, die die Effekte eines Ausstiegs aus der Kernenergie bis 2020 auf den Erzeugungsmarkt untersucht. In dem vorliegenden Kurzgutachten, das heruntergeladen werden kann, kommt die Studie zu einem positiven Ergebnis bezüglich der Folgen eines Ausstiegs aus der Atomenergie bis 2020.
Sie betrachtet dabei zwei unterschiedliche Szenarien: den Ausstieg aus der Kernenergie bis 2020 und den langsamen Ausstieg und stellt fest:

Alle waren schon immer für die erneuerbaren Energie, auch die CSU

Die CSU erklärte 2007:
"Auch wer die Kernenergie nicht unterstützt, muss anerkennen, dass sie zu den klimafreundlichsten Energiequellen schlechthin gehört, wenn jeweils der Erzeugungsprozess berücksichtigt wird. Kernenergie braucht nach Angaben der Forschungsstelle für Energiewirtschaft in der Gesamtkette von der Gewinnung bis zur Endlagerung circa 10 Gramm CO2 je Kilowattstunde, Wasser- und Windkraft 35 Gramm, Photovoltaik 80 Gramm, Braunkohle hingegen rund 1.100 Gramm CO2 je Kilowattstunde." (Pressemitteilung vom 12.03.2007)
Sie rechnete vor, dass durch eine gesetzliche Verlängerung der Laufzeiten von 32 auf 40 Jahren bei höchsten Sicherheits-Anforderungen rund 1,1 Milliarden Tonnen des Klimagases CO2 in Deutschland zusätzlich eingespart werden könnten.

Und dennoch: Von der Kernenergie hatte sich die CSU bereits verabschiedet, um "letztendlich die Kernenergie nach und nach in immer größerem Umfang CO2-frei zu ersetzen".

NGO drohen Bündnis90/Die Grünen mit Liebesentzug

Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen haben die Delegierten von Bündnis90/Die Grünen in einem Offenen Brief aufgerufen, bei ihrem Sonderparteitag am kommenden Wochenende den Atomfahrplan der Bundesregierung abzulehnen.
"Die Grünen müssen in der Offensive bleiben und dürfen das Heft des Handelns nicht aus der Hand geben! Sie müssen mit der klaren Forderung nach einem Ausstieg innerhalb einer Legislaturperiode in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen“, forderten die Verbände. ... Ansonsten würden alte Gräben zwischen der Anti-Atom-Bewegung und Bündnis90/Die Grünen wieder aufgerissen.

Atomausstieg stärkt Marktmacht der Energiekonzerne

Atomkraftgegner, allen voran die Grünen, Greenpeace und Umweltorganisationen, tragen dazu bei, dass die Marktmacht der vier Energie-Konzerne wachsen wird. "Kurzfristig besteht deshalb auch die Gefahr, dass die Macht der großen Konzerne eher noch zunimmt. Wir brauchen jetzt plötzlich wieder alte fossile Kraftwerke, die längst abgeschaltet waren. Das kann nur über die großen vier laufen, deren Marktmacht wird daher zunächst mal gestärkt", sagte Andreas Mundt, der Präsident des Bundeskartellamts. (Konrad Fischer, Bundeskartellamt: Die Macht der großen Stromkonzerne nimmt zu, in: Wirtschaftswoche, 18.06.2011)

"rot/grüner Hochverrat" - Atomkraftgegner sind gespalten

"rot/grüner Hochverrat" - so lautet die Überschrift auf der homepage von contrAtom (Informationsnetzwerk gegen Atomenergie)
Der Zorn der Aktivisten geht so weit, dass Jan Becker von contrAtom erklärt: “Wir können einen Parteivorstand, der für derartige Beschlüsse wirbt, nicht mehr unter uns dulden”. Zwar wird noch honoriert, dass viele Grüne mit ihnen gemeinsam auf die Straße gegangen sind, aber die Atomkraftgegner erklären: "Das wird jetzt ein Ende haben".
"Wer einem Weiterbetrieb der Reaktoren bis 2022, einem AKW im Stand-by-Betrieb und reduzierten Sicherheitsanforderungen zustimmt, verliert seine Glaubwürdigkeit und kann sich nicht mehr Teil der Anti-Atom-Bewegung nennen”, erklärte Jochen Stay, Sprecher der Organisation “ausgestrahlt”.
Der Ärger richtet sich auch gegen die SPD: “Zugunsten von politischem Prestige wurde mal wieder taktiert – das wird rot/grün teuer zu stehen kommen! Mit diesem Zuspruch verlieren die Parteien ihre Anti-Atom-Glaubwürdigkeit.”

Image der Politiker auf historischem Tiefpunkt - keine positive Wirkung durch Atomausstieg

Die Plagiatsaffäre rund um Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der Streit rund um Stuttgart 21 sind Gründe für das schlechte Abschneiden der Politiker. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Nürnberger Marktforschungsunternehmens GfK, die der "Berliner Morgenpost Online" vorliegt. Rund 19.000 Menschen in insgesamt 15 europäischen Ländern wurden dazu befragt.
Europaweit geben 17 Prozent, in Deutschland nur 9 Prozent der Befragten an, ihren Politikern zu vertrauen (im Vorjahr waren es noch 14 Prozent).
Auch der Schwenk bei der Atompolitik habe negativ zu Buche geschlagen: „Die plötzliche Abkehr vom Ausstieg wird selbst bei Atomgegnern als wahltaktisches Manöver gewertet“, so der GfK-Chef Klaus Wübbenhorst. „So etwas kostet Vertrauen.“

Die Wahrscheinlichkeit des industriellen Niedergangs Deutschlands wächst

Wenn RWE-Chef Großmann sagt, er sei nie ein Jünger der Kernenergie gewesen, wollen die Atomkraftgegner ihm dies nicht glauben. Die Grünen, wie z.B. Jürgen Trittin, wissen natürlich, dass es in der Welt des Big Business die Identifikation mit den hergestellten Produkten so gut wie keine Rolle spielt, jedenfalls keine, die über die Zeit der Generierung höchst möglicher Gewinne hinausreicht. Großmann hat noch zwei Berufsjahre vor sich und, wie er sagt, kein Interesse daran, seine Amtszeit zu verlängern. Um Wählerstimmen muss er jedenfalls nicht buhlen.
In einem Gespräch mit der Süddeutschen sagte Großmann: "Auch nach 2023 wird es in Deutschland Atomstrom geben, nur keinen deutschen."

Die Euphorie der Dilettanten

Es gab bereits bei Beginn der Entwicklung zur Großindustrie den Typus von Experten, dessen ganzer Berufsstolz darin bestand, "einen öffentlichen Druck zur Durchsetzung höchster Sicherheitsvorkehrungen zu erzeugen, gegen die Shareholder, die Großaktionäre der Eisenbahngesellschaften, der Spielbälle der wildesten Börsenspekulationen des 19. Jahrhunderts", schreibt Joachim Radkau (bis zu seiner Emeritierung 2009 Professor für Technikgeschichte an der Universität Bielefeld) im Infoportal für Ingenieure, den VDI-Nachrichten.

Der unsympathische deutsche Atomkraftgegner aus australischer Sicht

In Australien wird die deutsche Reaktion auf die Folgen des schreckliche Erdbebens mit Befremden zur Kenntnis genommen. Die einzige Frage, die deutsche Meinungsführer nach dem Unglück im tausende von Kilometern enternten Japan beschäftigt habe, schreibt die Zeitung "The Australian", sei die Frage gewesen: "Was bedeutet das für uns?".

Was kümmert es die Grünen?

Die NGO (Non-Governmental Organization) .ausgestrahlt ist mit den Grünen außerordentlich unzufrieden. In einem offenen Brief an die Grünen heißt es: "Wir fordern Euch nachdrücklich auf, der Atompolitik der Bundesregierung nicht zuzustimmen". "Es würde die Glaubwürdigkeit der Grünen extrem beschädigen, wenn sie all dies mittragen".

Gazprom prüft Übernahme von E-ON

n-tv meldet heute: Eon-Teile auf dem Radar. Gazprom prüft Übernahme. (in: n-tv, 04.06.11)
Russlands Energieriese Gazprom habe die Absicht, sein Geschäft in Deutschland ausbauen und prüfe eine Übernahme von Teilen des deutschen Energieversorgers Eon. Mit Interesse verfolge sein Konzern, dass Eon Unternehmensbeteiligungen im Milliardenwert verkaufen wolle, sagte Konzernchef Alexej Miller der "Süddeutschen Zeitung".

Sind Deutsche angstsüchtig?

Joachim Gauck hält Deutsche für angstsüchtig. Er warf der Politik vor, "reflexartig auf die Sorgen der Menschen zu reagieren". Sie sehe die Sorgen der Wähler als eigentliche Gefahr und schaue nicht nüchtern auf die dahinterstehenden Fakten. Gauck wörtlich: "Dann laufen die Politiker zusammen und machen Gesetze." (zitiert in: RP-Online, 04.06.11)

Atomausstieg - Deutschlands teure Entscheidung

Deutschlands teuerer Beschluss, die Atomkraft aufzugeben ("Germany's costly decision to give up nuclear power") lautet die Überschrift eines Artikels in dem Online-Magazin "The Christian Science Monitor", vom 02.06.11.

Propagandamaterial von Greenpeace für Schulen

Greenpeace hat Bildungsmaterial zu erneuerbaren Energien für Schüler ab Klasse 9 erstellt, das weniger die Vor- und Nachteile erneuerbarer Energien zum Inhalt hat, als hauptsächlich die Abgrenzung von der Kernenergie. Es geht in dem Material nicht um eine sachliche Gegenüberstellung der Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Energieformen, sondern um eine "Energiewende im Unterricht",

Deutschland wegen Ehec-Bakterium in Panik?

Aber nein!

• "17 Ehec-Todesfälle. Gesundheitssystem bis an seine Grenzen gefordert“, meldet die FAZ (FAZ.NET, 2.6.11) und die NZZ berichtet:
• "Spanien fordert Schadenersatz - Russland verbietet Import von EU-Gemüse" (NZZ, 2.6.11)

Ähnlich besorgt zeigen sich auch die Nachrichten in allen anderen Medien.
Aber die Deutschen lässt dies kalt, obwohl die Quelle immer noch nicht bekannt ist.
Nach einer Umfrage des Kölner Meinungsforschungsinstituts YouGov haben rund zwei Drittel der Deutschen trotz des aggressiven Darmkeims EHEC keine erhöhte Angst um die eigene Gesundheit. (in: stern.de, 30.5.11)
Dies finde ich höchst erstaunlich, weil ich mir nicht vorstellen kann, dass die Deutschen vor einer möglichen Gefahr durch Radioaktivität aus Atomkraftwerken mehr Angst haben als vor einer realen Gefahr durch Ehec-Bakterien. Stimmt vielleicht etwas nicht mit den Meinungsumfragen zum Atomausstieg?

Energieriesen - Kandidaten für Übernahme?

Ob die Atomkraftgegner daran gedacht haben, dass die Energieriesen Übernahmekandidaten für ausländische Konkurrenten wie EdF oder Gazprom werden können?
Einige Leute halten dies offenbar für möglich: Brennelementesteuer, Gewinneinbruch um 30 Prozent, hoher Aktienwertverlust, Kohlekraftwerke, die bald neue Milliardenkosten verursachen werden (ab 2013 sind rund 4,2 Milliarden Euro für CO2-Zertifikate zu zahlen) und die Vorfahrtregelung für Elektrizität aus Windrädern, Solaranlagen und Biomassekraftwerken könnten die Energieriesen so sehr schwächen, dass noch größere Energieriesen an eine Übernahme denken könnten. (Schultz, Stefan: Ausgestrahlt - Energieriesen in der Existenzkrise, Spiegel Online, 1.6.11)

Greenpeace schlägt verzweifelt die Werbetrommel

Greenpeace sammelt aktuell Unterschriften für einen schnelleren Ausstieg aus der Atomkraft. Der geplante Ausstiegstermin, 2022, aus der Atomkraft sei "Viel zu spät! Denn Fukushima zeigt, dass diese Risikotechnologie nicht beherrschbar ist."

Obwohl aus der Sicht von Greenpeace die Technologie nicht beherrschar ist, sich also jede Minute ein Gau ereignen kann, darf der letzte Meiler trotzdem bis 2015 stehen bleiben. Wenn etwas nicht beherrschbar ist und die tödliche Gefahr, die Greenpeace sieht, sich erfahrungsgemäß nicht an Termine hält, wieso macht Greenpeace dann ein Zugeständnis bis 2015? Entweder sind die AKW doch sicher genug, um noch 4 Jahre betrieben werden zu können, oder Greenpeace setzt das Leben der Menschen aufs Spiel.

In Fukushima wurden mehrere Fehler nachgewiesen, die z.B. in Deutschland zum Entzug der Betriebserlaubnis geführt hätten. Richtig ist: Fukushima hat gezeigt, was bei mangelnder Betriebssicherheit und fehlender Kontrolle passieren kann. Aber der Unfall kann unmöglich die Kernenergie insgesamt in Frage stellen, so wenig wie das Ehec-Bakterium, das, im Unterschied zum Gau in Fukushima, Todesopfer gefordert hat, die Landwirtschaft im Allgemeinen, sondern vielleicht bestimmte Betriebsgrößen und Geschäftsgebahren in Frage stellen kann.

Die Forderung nach einer "vollständigen Stromversorgung mit Erneuerbaren bis 2050" hat für die Bewohner der Erde  Konsequenzen, die Greenpeace unterschlägt: Diese Zahlenangaben, die von der IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) am 9.5.11 in einer Studie veröffentlicht wurden, an deren Erarbeitung übrigens auch Greenpeace International und der WWF beteiligt waren, setzen es wie selbstverständlich voraus, dass zwei Drittel der Menschheit entweder von der Erdobfläche verschwunden sein werden oder in bitterster Armut leben müssen. (Zur Begründung: IPCC - Erneuerbare Energie kann weltweiten Energiebedarf nicht decken)
Die Zahlenangaben des IPCC wurden von Lewis Page untersucht, der zu dem Ergebnis kommt, dass der Anteil der Erneuerbaren 2050 nur etwa 20 Prozent betragen wird, wobei die Energieeinsparungen im privaten Lebensbereich der Europäer weltweit ohne positive Auswirkungen bleiben werden.

Greenpeace drängt auf schnelle Entscheidungen, einen "Point of no return" - bevor zuviele Menschen anfangen nachzurechnen wie Lewis Page. Warum diese Eile?

Wer sich grün macht, den fressen die Ziegen.
Johann Wolfgang von Goethe (1749 - 1832)
Quelle: Parabeln II