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Freitag, 17. Juni 2011

Image der Politiker auf historischem Tiefpunkt - keine positive Wirkung durch Atomausstieg

Die Plagiatsaffäre rund um Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der Streit rund um Stuttgart 21 sind Gründe für das schlechte Abschneiden der Politiker. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Nürnberger Marktforschungsunternehmens GfK, die der "Berliner Morgenpost Online" vorliegt. Rund 19.000 Menschen in insgesamt 15 europäischen Ländern wurden dazu befragt.
Europaweit geben 17 Prozent, in Deutschland nur 9 Prozent der Befragten an, ihren Politikern zu vertrauen (im Vorjahr waren es noch 14 Prozent).
Auch der Schwenk bei der Atompolitik habe negativ zu Buche geschlagen: „Die plötzliche Abkehr vom Ausstieg wird selbst bei Atomgegnern als wahltaktisches Manöver gewertet“, so der GfK-Chef Klaus Wübbenhorst. „So etwas kostet Vertrauen.“

Wäre die Wende der Politiker in der Atomfrage nur ein wahltaktisches Manöver gewesen, käme es vielleicht zu einem Ausstieg aus dem Ausstieg. Aber das wahltaktische Manöver ist gar nicht der springende Punkt, sondern die von dem ökonomisch-industriellen Komplex als einmalig empfundene Chance, der Industrie mit Hilfe der erneuerbaren Energie einen gigantischen Wachstumsschub zu verpassen. Die Parole hieß: "Deutschland ist erneuerbar". Wer nicht mitmacht oder mitmachen kann, Industrieunternehmen oder Privatpersonen, gerät gefährlich in die Nähe des Verdachts, Dolchstoß am Vaterland zu begehen. Die Durchsetzung der erneuerbare Energie gilt als Frage des (guten) Willens. Wer will, der beteiligt sich daran und bekommt viel Geld aus dem großen Fördertopf, wer nicht will - um den ist es ja nicht schade.

Ich kenne die Fragen der GfK nicht, könnte mir aber vorstellen, dass viele Deutsche ahnen, dass sie eine hohe Zeche für den Ausstieg aus der Kernenergie werden bezahlen müssen. Warum sollten sie den Politikern vertrauen?

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